Berlin: Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Sein zentrales Projekt: ein Mindestlohn von 12 Euro. Findet Scholz die passenden Konzepte für den Wahlkampf? 8.2.2021, 15:11 Uhr. mehr... Mi 27.1.2021 18:40 Uhr SWR2 Kultur aktuell SWR2 Mit einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis im Bund, das viele SPD-Funktionäre anstreben, hat Scholz wenig im Sinn. Todestag von Max Weber mit dessen Aufsatz „Politik als Beruf“ auseinandersetzte und sich mit dem Reclambüchlein als Politiker mit Ethos und Verantwortung (aber ohne großes Charisma) in Szene setzte, meinte ein ihm nicht wohlgesonnener Genosse: „Der Fürst von Machiavelli würde besser auf ihn passen.“ Scholz kann Machtpolitik, wenngleich sein Umfeld mitunter Stimmungen kolossal falsch einschätzt, wie die Pleite bei der Bewerbung um den Vorsitz zeigte. Scholz’ Vorteil im Vergleich etwa zu Steinbrück: Er ist als langjähriger Spitzenpolitiker „auserzählt“, wie es in der SPD heißt. Ergebnis laut Wahlanalyse: „Am Ende kämpfte die Partei für einen Kandidaten, der sie nicht überzeugte und dieser für ein Programm, von dem er nicht überzeugt war.“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetztes erfolgreich sein wird. Er zeigte sich stolz darauf, als erstes Bundesland Migranten nach sieben Jahren Leben in Deutschland routinemäßig die Einbürgerung anzubieten. Der Finanzminister erwähnt all dies in seinem Bericht für den Haushaltspolitiker Kindler nicht. „Einem leidenschaftlicheren Olaf Scholz stünden alle Türen offen.“ Und er müsse Debatten prägen, für Überzeugungen kämpfen. Er wirkt entschlossen, hat die CSU Richtung Grüne koalitionsfähiger gemacht, kommt volksnah rüber und kann auf breiten Rückhalt der Union hoffen, während bei der SPD über kurz oder lang mit Kritik am Kandidaten zu rechnen ist. Das Geld soll aber garantiert in nachhaltige Projekte investiert werden. Olaf Scholz wollte die Verursacher der Finanzkrise zu Kasse bitten. Olaf Scholz, noch als Hamburger Bürgermeister, besuchte im Juni 2017 einen syrischen Imbiss. Seine Nervosität verbirgt er hinter Aktionismus. 23 Milliarden Euro:Flüchtlingskosten steigen auf Rekordwert. Olaf Schulz über die Kanzlerschaft: „Die Stunde der SPD beginnt“ | Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kanzler werden. Scholz indes verteidigte das Engagement der teueren Berater wortreich. Social Media Videos für Olaf Scholz. In der Corona-Krise hat sich Olaf Scholz den Ruf des zupackenden Machers erworben. Olaf Scholz ist 62 Jahre alt und lebt mit seiner Frau Britta Ernst in Potsdam. Der heutige Finanzminister holte als Spitzenkandidat mit seiner Partei in Hamburg 2011 die absolute Mehrheit und vier Jahre später 45,6 Prozent – für die Verhältnisse der Bundes-SPD Traumwerte. Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Schulden mit einer Reichensteuer finanzieren. SPIEGEL+ kann nur auf einem Gerät zur selben Zeit genutzt werden. Wie die Wirtschaftswoche berichtete, fordert der deutsche Finanzminister Olaf Scholz einen digitalen Euro. Gestartet vor gut fünf Jahren, wurde zwar bisher viel Geld für die Vereinheitlichung der verschiedenen IT-Systeme des Bundes ausgegeben – allein für externe Berater fast eine halbe Milliarde Euro. Doch seine Arbeitsbilanz als Finanzminister ist durchwachsen. Für Aufsehen sorgt ein Gutachten aus dem Kanzleramt. Am Samstag steht fest, ob Olaf Scholz neuer SPD-Parteichef wird. Vizekanzler Olaf Scholz soll die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Berufserfahrung, Kontaktdaten, Portfolio und weitere Infos: Erfahr mehr – oder kontaktier Olaf Scholz direkt bei XING. Olaf Scholz: Spendiert der Bundesfinanzminister Geld für Infrastruktur? Unliebsame Überraschungen, wie sie mit Steinbrücks üppigen Honoraren ans Licht kamen, gelten als unwahrscheinlich. Olaf Scholz is a German politician serving as Federal Minister of Finance and Vice Chancellor under Chancellor Angela Merkel since 14 March 2018. Zur kostenlosen Anmeldung geht es hier.]. So habe die Bundesregierung bis zum 20. Sofern die Liberalen sich nicht sperren (oder es vor der Wahl ausschließen) und die SPD nicht hinter den Grünen landet, würde er wohl lieber so ein Bündnis eingehen. „Er macht seinen Job in diesen Tagen einfach verdammt gut. Dort wurde festgelegt, dass die Bundesregierung Schritte ergreifen muss, »um den Einsatz von externen Beratern und externen Unterstützungskräften substanziell zu senken«. Mittwoch, 20. Doch die SPD verliert gerade reihenweise gestandene Politiker, die so ein Bündnis stützen könnten. Olaf Scholz forciert eine radikalere Mindestlohn-Erhöhung als bislang vorgesehen. Das sind knapp 50 Milliarden Euro mehr als ursprünglich geplant. Eine ähnlich starke Loyalität kann Scholz von seiner Bundespartei nicht erwarten. Doch seine Arbeitsbilanz als Finanzminister ist durchwachsen. Entscheidung zwischen Söder und Laschet rückt... Zahlen steigen weiterhin deutlich - Inzidenz bei... Berliner Mietendeckel verstößt gegen das... 48 Festnahmen – so verlief die Mietendeckel-Demo. Laut einer Umfrage unter SPD-Anhängern ist Scholz auch wegen seiner Krisenpolitik in der Corona-Zeit der klar präferierte Kandidat. Gespräche mit SPD-Politikern zeigen: Die Entscheidung zugunsten von Scholz gilt als sicher, in der Bundestagsfraktion ist die Tendenz glasklar, sogar SPD-Vize und Juso-Chef Kevin Kühnert fällt mit lobenden Worten auf. Als sich letztens Olaf Scholz für eine „Spiegel“-Geschichte zum 100. Aber die große Frage ist, ob das von ihm mit konzipierte 130-Milliarden Konjunkturpaket funktioniert oder ob statt dem „Wumms“ ein „Rumms“ droht, der ihn als Teil der Regierung wieder Ansehen kosten könnte. Die Scholz-Kampagne könnte Frank Stauss in Szene setzen, der auch die Wahlkämpfe von Scholz in Hamburg begleitet hat. Für die SPD durften wir das Video zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat produzieren. SPIEGEL+-Zugang wird gerade auf einem anderen Gerät genutzt. ... Für Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dagegen ist das Projekt vor allem eines: ein gigantisches Kostenrisiko. Das neue Wohnhaus der Stiftung Freundeskreis Ochsenzoll. Andere Projekte, wie die Kryptowährung des sozialen Netzwerks Facebook mit dem Namen Libra, sieht er dagegen kritisch. Die Nettokreditaufnahme soll auf 240 Milliarden Euro steigen – 60 Milliarden Euro mehr als ursprünglich veranschlagt. Olaf Scholz (SPD): Trotz Kritik am Infektionsschutzgesetz – Vizekanzler will Ausgangssperre. taz am wochenende: Herr Scholz… Olaf Scholz über Corona-Hilfen, Abwrackprämie und höhere Steuern für Reiche. In vielen Ressorts übernähmen externe Kräfte aber Aufgaben, für die es in den Ministerien viele gut bezahlte Beamte gebe. Trotzdem aber musste die Bundesregierung vergangenes Jahr die Reißleine ziehen und das gesamte Projekt neu organisieren. Aber ein Erklärer Scholz schon.“. Pro Woche sollen bis zu zehn Millionen Dosen gegen das Coronavirus verimpft werden. Rettungsschiff "Sea-Watch 3" in Sizilien beschlagnahmt. Olaf Scholz (Osnabrück, 14 juni 1958) is een Duits politicus van de Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) en is sinds 14 maart 2018 Vicekanselier en Duits Bondsminister van Financiën in het kabinet-Merkel IV.. Hij was van 21 november 2007 tot 27 oktober 2009 minister van Werkgelegenheid en Sociale Zaken in het kabinet-Merkel I als opvolger van Franz Müntefering. Externe Berater würden nur eingesetzt, wenn unter den Tausenden Beamten der Bundesregierung die entsprechende Expertise für einzelne Projekte nicht vorliege. Doch Unionspolitiker Friedrich Merz nennt das „Neidsteuer“ und löst ein Twitter-Gewitter aus. „Der Kampf ums Kanzleramt ist eine unglaubliche Belastungsprobe“, heißt es in der Analyse mit dem Titel „Aus Fehlern lernen“. Ob Merkels Notbremse zu spät kommt, diskutieren die Gäste in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Denn … Insofern hat der Olaf ihnen eine Millarde geschenkt also das Monster ist tatsächlich völlig wertneutrales Management. Impressionen: Wohnquartier-Eröffnung mit Olaf Scholz Das neue Wohnhaus der Stiftung Freundeskreis Ochsenzoll. STAND. Von seinem Abstecher in den Landkreis Deggendorf nimmt Olaf Scholz unter anderem einen "Kanzlerwürfel" und wichtige Eindrücke über die Befindlichkeiten kleiner Gemeinden mit nach Berlin. Das soll einen Startvorteil bei der Bewerbung um die Nachfolge der nicht mehr antretenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bringen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigt eine deutliche Verlängerung der steuerlichen Förderung von Elektroautos und Plug-in-Hybriden als Dienstwagen an. Wir alle können froh sein, dass mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat Finanzminister ist, Sicherheit ausstrahlt und nicht aus ideologischen Gründen mit dem Geld knausert“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Olaf Scholz zeigte sich begeistert bei seinem Besuch in Teltow: „Es ist enorm wichtig, dass Grundlagenforschung in die Anwendung gebracht wird – auch auf regionaler Ebene. Die Union kann die SPD als Steuererhöher angreifen, zudem auf die komplette Abschafgfung des Soli pochen. Auf Twitter griff er Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) scharf für seinen Vorschlag zu einer stärkeren Belastung hoher Vermögen an und sprach von einer „Neidsteuer“. Doch hierhin liegt die Gefahr früherer Wahlkämpfe. Olaf Scholz (SPD): Zoff um Ausgangssperre – Vizekanzler weist Kritik zurück. Vorausschauend auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr erzählt Olaf Scholz, Vize-Kanzler und Finanzminister, über seine Kanzlerkandidatur für die SPD. Am 31. 2,831 talking about this. 07.02.2021. Während Scholz bereits seit August des vergangenen Jahres als Kanzlerkandidat feststeht und bereits sein Wahlprogramm präsentiert hat , will sich die Union erst Ende März oder Anfang April entscheiden. In dem Beschluss setzen die Haushälter den einzelnen Ministerien sogar eine Frist. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kanzler werden. Die Kritik an den bundesweiten Ausgangssperren wächst. Doch ob die Bundesregierung für die aktuellen und zukünftigen Projekte die Staatskasse aufschließt, bleibt abzuwarten. Scholz glaubt, mit dem richtigen Kandidaten könne die SPD schnell mal zehn Punkte mehr bekommen, die aktuellen Umfragen mit Werten von 15 Prozent, lassen das Kanzleramt weit weg erscheinen - die Beliebtheit von Scholz strahlt nicht auf seine Partei ab, er wird nicht als der Teil wahrgenommen, der die SPD verkörpert. Olaf Schulze. „Vertrauen im Team, klare Verantwortlichkeiten, eingespielte Abläufe auf Basis einer gemeinsam erarbeiteten tragfähigen Strategie sind handwerkliche Grundlagen einer Kampagne“, schreiben die Autoren in der Fehleranalyse zu den zurückliegenden Wahlkämpfen.. Wenn Scholz anders als Steinbrück als glaubwürdiger Vertreter der SPD wahrgenommen werden will, muss er verhindern, dass die Partei ihm ein Programm mit radikal linken Forderungen überstülpt, das nicht zu seinem Pragmatismus passt - aber Esken und Walter-Borjans sind mit dem Versprechen eines Linksschwenks gewählt worden, sie stehen eher für die Option Rot-Rot-Grün. In der Corona-Krise hat sich Olaf Scholz den Ruf des zupackenden Machers erworben. Jetzt neu: Wir schenken Ihnen 4 Wochen Tagesspiegel Plus. „Denn seine Politik unterstützt gezielt die Städte, die unter knappen Einnahmen leiden“, weist die niederbergische Abgeordnete auf die milliardenschweren Entlastungen hin, die Scholz im Zuge der Coronakrise auf den Weg gebracht hat. Ein bisher geheim gehaltener Brief des SPD-Politikers an seinen amerikanischen Amtskollegen sorgt für massiven Ärger. Der linke Flügel der Partei will nun auch bei Scholz dem Programm seine eigene Handschrift verpassen, bevor der ausgerufen ist. August, 7. und 14. Olaf Scholz will mit einem weiteren Konjunkturprogramm nachlegen, die Lufthansa soll Staatshilfen ... Sie will lieber überlegen, welche neuen Projekte die EU jetzt angehen kann. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Bundestag den Nachtragshaushalt 2021 eingebracht. „Der Kampf ums Kanzleramt ist eine unglaubliche Belastungsprobe“, heißt es in der Analyse mit dem Titel „Aus Fehlern lernen“. ], Steinbrück hatte 2013 zwar „Beinfreiheit“ gegenüber der Partei für sich reklamiert, sah sich nach etlichen Skandalen und der Debatte um seine Nebeneinkünfte dann aber gezwungen, klein beizugeben, um die Unterstützung der Funktionäre nicht zu verlieren. Die lang geplante Falle des Franken-Machiavelli. Als Beispiel nennt Scholz in dem Papier die sogenannte IT-Konsolidierung des Bundes, mit der die arg veraltete Computertechnik der diversen Behörden auf einen modernen und einheitlichen Stand kommen soll. Nach der Bundestagswahl 2017 mit dem Negativrekordergebnis von 20,5 Prozent ließ die Parteiführung die Gründe für die Niederlagen der letzten Jahre von Experten aufarbeiten. Das geänderte Gesetz muss noch in der kommenden Woche Bundestag und Bundesrat passieren. Tatsächlich versandte das Ministerium das Papier bereits Ende November 2020. [Wenn Sie die wichtigsten News aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können. AUTOR/IN. September sind SPD-Präsidiumssitzungen angesetzt. Die Antwort von Scholz dürfte auch anderen Haushältern übel aufstoßen. Das belegt ein bislang geheim gehaltenes Dokument. Ende 2020 forderte der Bundestag alle Ministerien auf, Verträge mit teuren Unternehmensberatern signifikant einzudampfen. Denn nur einige Tage nach dem Eingang des Schreibens von Scholz hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags zum Thema externe Berater einen sogenannten Maßgabebeschluss gefasst, der ziemlich eindeutig ist. Doch ihm könnte das Schicksal von Peer Steinbrück 2013 widerfahren, der ein linkes Programm verpasst bekam und dies neben vielen anderen Unzulänglichkeiten seinen Wahlkampf verhagelte. Olaf Scholz geht für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen. Im Haushalt, den der Finanzminister Olaf Scholz heute im Parlament vorstellt, fehlt das wichtigste Projekt. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will jetzt keine „ganz lange wissenschaftliche Debatte“ in der Corona-Krise, sondern Klarheit und schnelle Wirkung. Davor vertrat ich die Region zehn Jahre lang als Abgeordneter im Kieler Landtag. Jetzt kostenlos anmelden: checkpoint.tagesspiegel.de.]. Olaf Scholz ist seit März 2018 Bundesfinanzminister. Olaf Scholz (SPD): Im Zusammenhang mit der "Cum-Ex"-Affäre soll der Finanzminister und frühere Hamburger Bürgermeister schon bald als Zeuge geladen werden. He served as First Mayor of Hamburg from 7 March 2011 to 13 March 2018 and Acting Leader of the Social Democratic Party (SPD) from 13 February to 22 April 2018. Olaf Scholz (4.v.l.) "Wir setzten das Geld für Projekte ein, die wir seit Beginn der Pandemie im März auf den Weg gebracht haben", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". die aktuellen Umfragen mit Werten von 15 Prozent, lassen das Kanzleramt weit weg erscheinen. Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler, Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz (SPD) verspricht, dass die Impfkapazitäten Ende März hochgefahren werden. Dieser Teil des Berichts schließt mit dem Satz: »Aktuell plant die Bundesregierung (insbesondere das BMF) aufgrund der vorgenannten Prüfmechanismen keine Evaluation des Einsatzes externer Berater.«. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Nord Stream 2: Finanzminister Scholz bot den USA einen Kuhhandel an. Hier werden ab Mitte September 21 Personen mit psychischer Erkrankung in jeweils 3 Wohngruppen leben und ambulante Betreuung und Pflege erhalten. Nach einer Ausrufung würden sich die Scheinwerfer der öffentlichen Aufmerksamkeit nicht zum ersten Mal auf ihn richten. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will den Einsatz von Unternehmensberatern nicht reduzieren. ... Auch Olaf Scholz ist am stärksten, wenn er Olaf Scholz ist. Gauland: Scholz passt nicht mehr zur SPD von heute.
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